Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzfahrzeuge Kindermann
Monika Kindermann
Bischofsreuter Str. 29
94145 Haidmühle

Tel.: +49 (0) 8556 972888
Fax: +49 (0) 8556 972887
E-Mail: info@nutzfahrzeuge-kindermann.de

1. Allgemeines
   
   Sitz der Firma Monika Kindermann ist Bischofsreuter Str. 29, 94145 Haidmühle, nachfolgend auch Verkäufer genannt.
   Kunden können im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Verbraucher und Unternehmer sein. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person sowie eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB. Zudem gilt für Unternehmer auch dieselbe Regelung als für Verbraucher, sofern diese die Bestellung nicht in ihrer Eigenschaft als Unternehmer tätigen.
   Für alle Art von Verkäufen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform bzw. schriftlicher Bestätigung der Firma Kindermann. Die Bedingungen gelten spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistungen als angenommen. Eine Gegenbestätigung des Käufers ist nicht erforderlich. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Angaben im Verkaufsshop sind ohne Gewähr, wir behalten uns Änderungen stetig vor.
   Ist der Kunde eine juristische Person oder Kaufmann im Sinne des öffentlichen Rechts bzw. ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand ausschließlich für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Firmensitz Haidmühle.
   
    
2. Zahlungsbedingungen
   
   Soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind, sind die Rechnungen der Firma Kindermann sofort zahlbar. Befindet sich der Vertragspartner in Verzug, so behält sich die Firma Kindermann die Geltendmachung von Verzugszinsen bzw. die Inrechnungstellung von Bearbeitungsgebühren vor. Zahlungen des Vertragspartners stellen nur dann eine Erfüllung dar, wenn sie an die angegebenen Zahlstellen (Sparkasse Bischofsreut BLZ 74051230, Kto. Nr. 250902, IBAN: DE63740512300000250902, SWIFT-BIC Code: BYLADEM1FRG oder Raiffeisenbank am Dreisessel BLZ: 74069768, Kto.-Nr.: 141151, SWIFT-BIC Code: GENODEF1NHD, IBAN: DE845740697680000141151) gerichtet werden. Zahlungen an Vertretern der Firma Kindermann werden nur dann als Erfüllung anerkannt, wenn diese Angestellten, Vertreter Inkassovollmacht haben. Als Datum des Zahlungseinganges gilt der Tag, an dem der Betrag bar einbezahlt oder bei bargeldloser Zahlung dem Konto der Firma Kindermann gutgeschrieben wird. Das Risiko des Zahlungsweges trägt der Vertragspartner.
   
   Bestellungen mit Vorauskassezahlung:
   Bei Vorauskassebestellung wird die Ware erst nach Geldeingang des kompletten Rechnungsbetrages inkl. Versandkosten dem Frächter übergeben.
   Das Zahlungsziel bei Vorauskassebestellungen beträgt 10 Tage nach Vertragsabschluss, die Rechnung erhält der Vertragspartner unmittelbar nach dem Bestelleingang. Bei Zahlungsverzug erhält der Besteller maximal 3 Zahlungserinnerungen. Bearbeitungsgebühren von je 5.- Euro inkl. MwSt. werden sofort nach der ersten Erinnerung fällig, Verzugszinsen ab der 3. Zahlungserinnerung zuzüglich.  Sollte nach 10 Tagen der letzten  Zahlungserinnerung kein Zahlungseingang  festzustellen sein, steht es dem Verkäufer offen ein Mahnverfahren gegen den Vertragspartner einzuleiten, dieses wird in der Regel durch ein Inkassobüro bzw. Rechtsanwalt begleitet,  die wiederum die Forderungen durchsetzen werden.
   
   Bestellungen mit SEPA – Lastschriftverfahren:
   Bei SEPA – Lastschriftverfahren wird die Ware erst nach einem gültigen, unterschriebenen Lastschriftmandat versendet. Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Konto zum Zeitpunkt des Geldeinzuges ausreichend gedeckt ist und die angegebenen Bankdaten korrekt sind. Der Zeitpunkt des Einzuges wird dem Käufer vorher  rechtzeitig mitgeteilt. Bei unzureichender Kontodeckung bzw. einer Rückbuchung haftet der Vertragspartner für alle anfallenden und entstehenden Kosten sowie  Aufwendungen. Wir behalten uns in diesem Falle bei vorher mit mindestens einmal angemahnter Erinnerung,  inkl. Mahngebühren,  die Beauftragung eines Mahnverfahrens durch ein Inkassobüro bzw. Rechtsanwalt sowie eine Strafanzeige bei den örtlichen Behörden wegen Betrugs vor.
   
   Bestellungen mit Nachnahme:
   Bei Nachnahmebestellungen hat der Besteller bei der Anlieferung der Ware dafür Sorge zu tragen, dass diese zum Lieferzeitpunkt durch eine gegenwärtige Person entgegengenommen werden kann.
   Entsprechende Lieferzeitpunkte werden automatisch vom Frächter angekündigt (Voraussetzung hierfür ist die korrekte Angabe der Emailadresse des Empfängers in den Adressdaten, für die Richtigkeit dieser Informationen übernimmt die Firma Kindermann keine Haftung!). In der vorab an den Empfänger gesendeten Auftragsbestätigung/Rechnung ist der zu bereitstellende Geldbetrag aufgeführt. Dieser Rechnungsbetrag inkl. Nachnahmegebühren sind dem Frächter an Ort und Stelle der Warenübergabe auszuhändigen. Nachnahmezuschläge werden nicht vom Versender ausgewiesen, diese werden separat mit dem Frächter abgerechnet und mittels einer Quittung bestätigt und Vorort übergeben.
   Bei Warenrücksendung an uns aufgrund falscher Adresse, falscher Emailadresse, keiner Person Vorort zur Entgegennahme der Ware oder nichtbezahlen der Ware, sind sämtliche Zusatzkosten die ab diesen Zeitpunkt anfallen vom Besteller bzw. vom Warenempfänger zu tragen. Diese werden durch vorherige Mahnungen mittels Inkassobüro bzw. Rechtsanwalt in einem Mahnverfahren wiederum auf Kosten des Bestellers eingeklagt.
    

   Bestellungen mit dem Bezahlsystem PayPal:
   Bei PayPal - Bestellungen ist  unmittelbar nach Bestellabschluss die Bezahlung über  das Bezahlsystem von PayPal vorzunehmen, die Menüführung hierzu ist an dem Bestellabschluss angeknüpft. Die Ware wird somit nach Geldeingang,  inkl. Versandkosten auf unser Paypalkonto bearbeitet und anschließend dem Frächter übergeben.
   Das Zahlungsziel bei PayPal - Bestellungen beträgt max. 10 Tage nach Vertragsabschluss, die Auftragsbestätigung erhält der Vertragspartner unmittelbar nach dem Bestellabschluss per E-Mail (richtige Angabe der E-Mailadresse des Bestellers ist Voraussetzung). Bei Zahlungsverzug erhält der Besteller maximal 3 Zahlungserinnerungen. Bearbeitungsgebühren von je 5.- Euro inkl. MwSt. werden sofort nach der ersten Erinnerung fällig, Verzugszinsen erfolgen zuzüglich ab der 3. Zahlungserinnerung.  Sollte nach 10 Tagen der letzten  Zahlungserinnerung kein Zahlungseingang  festzustellen sein, steht es dem Verkäufer offen ein Mahnverfahren gegen den Vertragspartner einzuleiten, dieses wird in der Regel durch ein Inkassobüro bzw. Rechtsanwalt begleitet,  die wiederum die Forderungen durchsetzen werden.
   
    

3. Preise, Eigentumsvorbehalt
   
   Den Verträgen liegen die am Tage des Vertragsschlusses gültigen Preise der Firma Kindermann zugrunde. Ist der Vertragspartner der Firma Kindermann ein Vollkaufmann und gehört der Vertrag zum Betriebe von dessen Handelsgewerbe, so ist die Firma Kindermann berechtigt, ihre Preise entsprechend anzupassen, wenn sich die bei Vertragsabschluss zugrunde liegenden Verhältnisse nachträglich ändern. Gleiches gilt auch gegenüber Nichtkaufleuten, wenn Waren und Leistungen im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert bzw. erbracht werden. Ansonsten sind Preiserhöhungen nur zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und Vertragserfüllung mehr als vier Monate liegen. Von der Firma Kindermann gelieferte Waren bleiben so lange deren Eigentum, bis der Vertragspartner alle Forderungen aus der Geschäftsbedingung erfüllt hat. Wird das Eigentum der Firma Kindermann gefährdet, so hat der Vertragspartner unverzüglich Mitteilung zu machen und das Eigentumsrecht der Firma Kindermann sowohl dem Dritten als auch der Firma Kindermann gegenüber schriftlich zu bestätigen. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Ware die unter Eigentumsvorbehalt steht an Dritte zu verpfänden oder sicherungszuübereignen. Im Falle des Zahlungsverzuges des Vertragspartners kann die Firma Kindermann sofort von ihrem Eigentumsvorbehalt Gebrauch machen und die Herausgabe fordern. Die dadurch entstandenen Kosten und den etwaigen Verlust der Firma Kindermann trägt der Vertragspartner. Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. Bei Vertragswidrigen Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt die Ware ohne gerichtliche Hilfe vom Besteller, Käufer zurückzuholen. Der Käufer, Besteller räumt bereits bei Vertragsabschluss dem Lieferer das Recht ein, den Aufstellungsort dieser Maschine etc. zum Zwecke der Abholung betreten zu dürfen.
   
    
4. Versand
   
   Warenbestellungen müssen uns in schriftlicher Form vorliegen. Mündliche Bestellungen verlieren Ihre Wirksamkeit wenn diese nicht innerhalb 24 Stunden schriftlich bestätigt werden. Die Versand- und Verpackungskosten sind, wenn nicht anders vereinbart immer vom Besteller bzw. Käufer zu tragen. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach Gewicht und Größe der Ware und nach der Entfernung zum Empfänger. Bei Retoure Sendungen, die eigenmächtig und ohne Rücksprache mit der Firma Kindermann getätigt werden sind die entstandenen Versand- und Bearbeitungskosten zur Komplettierung bzw. Vervollständigung und Richtigstellung unserer Geschäftsbücher vom Rücksender bzw. Erstbesteller zu tragen. Unser Einverständnis zur Rücksendung muss dem Besteller schriftlich vorliegen. Bei Beschädigungen an Verpackungen und offener Ware, die augenscheinlich und Äußerlich zu erkennen sind, muss der Käufer diese Beschädigung unverzüglich bei der entsprechenden Versandfirma anzeigen (Der Käufer hat das Recht diese Ware an Ort und Stelle der Zulieferung zurückzuweisen). Für Spätere Reklamationen kann keine Haftung übernommen werden. Bei Sonderbestellungen oder Bestellungen die eigens für unsere Kunden getätigt werden, ist bei Warenrückgabe eine Wiedereinlagerungsgebühr von 10 % des Kaufpreises zu begleichen.
   Die Firma Kindermann haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzug, sofern diese aufgrund höherer Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse wie Betriebsereignisse aller Art, Probleme bei der Material- bzw. Energiebeschaffung, Transportprobleme, Streiks, Aussperrung, Arbeitskräften, Energie und Rohstoffe, Schwierigkeiten von notwendigen behördlichen Genehmigungen und Maßnahmen sowie eine ausbleibende und richtige bzw. nicht rechtzeitige Belieferung die durch Lieferanten und Frächter verursacht worden sind. Sofern solche Ereignisse eintreten, ist die Firma Kindermann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Es verlängern sich die Liefer- oder Leistungstermine, sofern oben genannte Ereignisse eintreten um einen Zeitraum der Verzögerung und einer entsprechenden Zusatzfrist, die längstens 30 Tage beträgt. Soweit dem Käufer aufgrund der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber dem Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.
   Bei Warenbestellungen mit Zusatzleistungen wie z.B. Lackierarbeiten ect. kann es aufgrund wirtschaftlicher Aspekte der zu bearbeitenden Werkstoffe zu verlängerten Zustellzeiten kommen.
   Für Unternehmer gilt für den Versand, Verpackung, Gefahrübergang und Abnahme:
   Die entsprechende Versandart und Verpackung obliegt dem Ermessen des Verkäufers. Die Gefahr geht spätestens mit einer Übergabe des Liefergegenstandes bzw. zum Beginn der Verladung an den Spediteur, Frächter oder Dritten auf dem Kunden über.
   
    
5. Warenrückgabe
   
   Wir verweisen bei einer Warenrückgabe auf die Formalitäten der Widerrufsbelehrung, siehe hierzu auch der gesonderte Hinweis unter Bedingungen.
   
   Sie können erhaltene Artikel innerhalb von 14 Tagen zurückgeben oder umtauschen. Die Ware sollte selbstverständlich im Originalzustand sein, wie Sie sie von uns erhalten haben. Gebrauchte, verbaute, beschädigte oder verschmutzte Artikel werden grundsätzlich nicht zurückgenommen. Von einer Rücknahme weiterhin ausgeschlossen sind auch elektronische Bauteile, Bedienteile oder elektronische Komponenten.
   Die Rücksendung der Teile hat in der Originalverpackung, nicht beschädigt oder verschmutzt, zu erfolgen! Das Risiko für Beschädigungen der Ware bei  Rücksendungen trägt der Warenrücksender. Die Ware ist bei Rücksendungen so zu verpacken und zu sichern, dass diese unbeschädigt von uns entgegengenommen werden kann. Der Versender unterliegt hier einer gewissen Sorgfaltspflicht gegenüber der zurückzusendenden Ware.
   
   Bei beschädigter Ware, die vom Frächter (Versanddienstleister) nicht als solches anerkannt wird, haftet der Rücksender für die beschädigte Ware. In diesem Fall ist eine Rücknahme und Erstattung von unserer Seite ausgeschlossen und die Ware muss vom Rücksender zurückgeholt werden.
   
   Wir bieten Ihnen nach vorheriger Rücksprache einen Rückholservice bei entsprechender Begründung der Rückgabe (Rückholaufkleber, Rücksendekosten trägt i.d.R. der Rücksender!).
   
   Unberechtigte Rücksendungen an uns müssen vom Versender zurückgeholt werden, ansonsten behalten wir uns eine unfreie Wiederrücksendung vor.
   Ausgenommen vom Rückgaberecht sind Sonderwünsche oder Sonderbestellungen die uns der Kunde in Auftrag gibt. Je nach Artikelart behalten wir uns bei Rücknahme von Sonderteilen eine Einlagerungsgebühr von mindestens 10 % des Warenwertes vor, dies gilt auch für verspätete Rücksendungen nach 14 Tagen. Eigenmächtige oder unfreie Rücksendungen ohne Rücksprache mit uns werden nicht angenommen. Rücksendekosten müssen vom Rücksender, mit Ausnahme bestimmter Gründe, die vorher mit uns abgeklärt werden, vom Rücksendenden getragen werden.
   Bei Bestellungen die über das Bezahlsystem Paypal getätigt wurden und anschließend ein Wiederruf erfolgt, können Gutschriften in Form von Zahlungsrückerstattungen nur abzüglich der aktuell geltenden Paypalgebühren gutgeschrieben werden.
   Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind außerdem Bücher und CDs, wenn diese vom Käufer entsiegelt wurden. Der Widerruf und die Rücksendung müssen an folgende Anschrift erfolgen:
   
   Nutzfahrzeuge Kindermann
   Bischofsreuter Str. 29
   94145 Haidmühle
   
    
6. Haftung
   
   Für Zahlungen der Käufer, welche nicht unmittelbar an die Firma Kindermann geleistet werden, übernimmt der Verkäufer hinsichtlich des Zahlungseinganges keine Haftung.
   
    
7. Garantiebestimmung, Gewährleistung und Mängelhaftung
   
   Auf Gebrauchtgegenstände wird längstens 1 Jahr Garantie gewährt. Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist ausgeschlossen, sofern der Kunde als Unternehmer handelt. Die Firma Kindermann übernimmt keinerlei Garantie für Art, Menge, Güte und Verwendbarkeit bei Neu – und Gebrauchtgegenstände. Auskünfte, Angaben oder Zusicherungen sind nur verbindlich, wenn Sie von der Firma Kindermann schriftlich bestätigt sind. Der Käufer verpflichtet sich die zu kaufende Ware ebenfalls in Augenschein zu nehmen und evtl. Mängel innerhalb einer Frist von 7 Tagen dem Verkäufer mitzuteilen, diese werden separat schriftlich aufgeführt oder abgestellt. Für sogenannte Telefonkäufe wird keine Garantie und Mängelhaftung übernommen. Die Beachtung von Sicherheits-, Zulassungs- und Umweltschutzvorschriften sowie die Einholung von Betriebserlaubnissen sind Sache des Käufers.
   Kunden, die als Unternehmer auftreten, sind verpflichtet die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu überprüfen. Erkannte Mängel müssen innerhalb einer Frist von max. 7 Tagen ab Entgegennahme der Ware schriftlich angezeigt werden. Nach Ablauf dieser Frist ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Dies gilt ebenfalls für verdeckte Mängel. Zur Anzeige eines Mangels innerhalb der oben genannten Frist muss diese rechtzeitig und schriftlich an uns gerichtet werden. Der Unternehmer obliegt der vollen Beweislast für alle Anspruchsvoraussetzungen, ganz besonders für jene Mängel, die zum Zeitpunkt deren Feststellung und für die Einhaltung der Mängelrügefrist ausschlaggebend sind. Bei Sachmängeln von Warenlieferungen ist die Firma Kindermann bei Kunden, die als Unternehmer auftreten, nach der Einhaltung einer Frist wie oben genannt ggf. zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt.
   Der Käufer haftet alleine bei erworbener Ware für die richtige und sinngemäße Verwendung dieser, sowie entsprechend richtiger Verbauung und fachgerechten Reparaturen und deren daraus folgenden Reparaturabläufen zum entsprechenden Verwendungszweck. Für Reparatur – und Einbaumängel mit Folgeschäden haftet der Warenbesteller bzw. Dritte, die vom Besteller in Auftrag gestellten Personen. Wir raten und appellieren an den Käufer für alle bestellten Bauteile, insbesondere für Sicherheitsrelevante Komponenten und Artikel, diese von Fachpersonal bzw. einer Fachwerkstatt verbauen zu lassen!
   
    
8. Lackieraufträge
   
   Lackieraufträge müssen uns in schriftlicher Form vorliegen. Dies kann u.a. direkt über unseren Webshop mit direkter Bestellmöglichkeit einzelner Bauteile erfolgen oder per Mail oder sonstigen Schriftverkehr. Dies gilt auch für Aufträgsbestätigungen die von uns an den Kunden erstellt wurden, in denen eine Lackierung für die entsprechende Warenbestellung vom Kunden gewünscht wird.
   Für alle Lackierarbeiten gelten unsere Allgemeinen Reparaturbedingungen sowie Servicehinweise zum lackieren, diese können auch auf der Start- Webseite unter der Kategorie "News" nachgelesen
   
    
9. Reparaturen, Restaurationen und Instandsetzungsarbeiten
   
   Sämtliche an uns herangetragenen Anfragen und Aufträge über Reparaturen, Instandsetzungen oder Restaurierungsarbeiten ob mündlich, schriftlich oder konkludent sind nur wirksam, sofern Sie von uns schriftlich bestätigt werden. Es folgt hierzu immer ein schriftlicher Werkstattauftrag unsererseits.
   Gültigkeit haben daher einzig unsere KFZ - Reparaturbedingungen.
   Diese liegen bei uns zur Ansicht aus bzw. können jederzeit bei uns schriftlich unter: info@nutzfahrzeuge-kindermann.de angefordert werden.